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Versammlungsfreiheit wird Opfer von Drohungen

18.01.2015 - 16:30 Uhr, AfD-OPR

Zur Absage der PEGIDA-Demonstration wegen diverser Gewaltandrohungen am Montag, 19. Januar 2015, in Dresden erklärt die Sprecherin der Alternative für Deutschland, Frauke Petry:

Friedliches Demonstrieren scheint derzeit in Dresden nicht

möglich zu sein. Es ist den Organisatoren hoch anzurechnen, dass sie freiwillig auf die Durchführung der Demonstration verzichten. Für die Demokratie in Deutschland jedoch ist dies ein trauriger Tag, wenn sich das Recht der Versammlungsfreiheit durch Gewaltandrohungen gebeugt wird.

Auf diese angespannte Situation sollten alle Beteiligten mit Besonnenheit reagieren. Es ist jedoch offensichtlich, dass den etablierten Parteien durch ihre Verweigerungshaltung und ihre Unfähigkeit, sich dem Phänomen "Pegida" anzunehmen, die politische Lage zusehends entgleitet. Durch die konstante Verunglimpfung der Demonstranten durch Union, SPD, Linke und Grüne wurde die Situation nicht entspannt, sondern nur weiter verschärft.

Die Sicherheitsbehörden müssen sobald wie möglich der Bedrohungslage Herr werden. Aber viel wichtiger ist, dass alle politisch Verantwortlichen ihre Verweigerungshaltung gegenüber dem Bürgerprotest aufgeben und einen echten Dialog suchen. Andernfalls müssen sie sich den Vorwurf gefallen lassen, für eine immer weitergehende Spaltung in unserer Gesellschaft mitverantwortlich zu sein.

 

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