Die Unfähigkeit der großen Koalition

12.02.2014 - 11:19 Uhr, Alternative für Deutschland

Berlin (ots) - Genmais kommt: Dank der Unfähigkeit der großen Koalition. Zur Enthaltung Deutschlands bei der Abstimmung über Genmais 1507 erklärt die Sprecherin der Alternative für Deutschland, Frauke Petry:

Sieht so deutsche Interessenvertretung in der EU aus? Nur weil

sich CDU und SPD über die Genehmigung des Genmaistyps 1507 nicht einigen konnten, musste sich die Bundesregierung bei der Abstimmung in Brüssel enthalten.

Die Folge davon war verheerend: es kamen nicht ausreichend Stimmen für eine Ablehnung zusammen. Damit liegt die Entscheidung bei der EU Kommission. Es ist fahrlässig von der Bundesregierung, solch brisante Entscheidungen aus Unfähigkeit und mangels Einigung der EU-Kommission zu überlassen. Die große Koalition verhöhnt damit die berechtigten Sorgen deutscher Landwirte und Verbraucher.

Die deutsche Enthaltung wird weitreichende Folgen für uns Verbraucher haben. Da mutet es geradezu lächerlich an, wenn Landwirtschaftsminister Friedrich nun die Genehmigung von Genmais durch die Hintertür noch in letzter Sekunde verhindern will.

Damit hat die große Koalition bewiesen, dass sie durch ihre Entscheidungsunfähigkeit in der Lage ist, die Interessen deutscher Bürger nach innen und außen zu vertreten.

Originaltext: Alternative für Deutschland (AfD)

Pressekontakt:
Christian Lüth
Tel: 030 26558370
christian.lueth@alternativefuer.de

 

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