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Einiges ist doch ziemlich knapp

09.12.2014 - 13:15, AfD-OPR

Bezugnehmend auf die aktuelle Satzung erscheinen mir einige der dort festgelegten Fristen und Terminvorgaben doch etwas zu eng gelegt, um überhaupt noch eine vernünftige Diskussion im Vorfeld des Bundesparteitages zu ermöglichen.

Gleichfalls fehlt mir eine Präzisierung in der Frage, ob es sich

nun um einen Mitglieder- oder doch einen Delegiertenparteitag handeln soll.


Die entsprechenden Regelung in der Satzung dazu lautet:

§ 12 Der Bundesparteitag
(2)Der Bundesparteitag findet grundsätzlich als Mitgliederversammlung statt.
(3)Ab 10.000 Mitgliedern kann der Bundesparteitag als Delegiertenparteitag ... einberufen werden.

Im, Zusammenhang mit den aktuell gültigen Fristen zur Einberufung eines Bundesparteitages erscheint die Frist zur Information, ob es sich nun um einen Mitglieder- oder Delegiertenparteitag handeln wird, schlichtweg zu knapp bemessen.

 

Zu den Fristen gelten folgende Regeln:

§ 12 Der Bundesparteitag
(17) Ein ordentlicher Bundesparteitag wird vom Bundesvorstand unter Mitteilung der vorläufigen Tagesordnung und des Tagungsortes mit einer Frist von vier Wochen an die Mitglieder/ Delegierten/ Förderer einberufen.

(18)Mitglieder/Delegierte können innerhalb einer Frist von 7 Tagen nach Zugang der Einladung eine Ergänzung/Änderung der vorläufigen Tagesordnung bei dem Bundesvorstand schriftlich oder per E-Mail beantragen. Dem Antrag ist eine Begründung beizufügen, welche den Mitgliedern/ Delegierten/Förderern mit einer Frist von zwei Wochen vor dem Bundesparteitag mitzuteilen ist.

 Die "Endfrist", dass zwei Wochen vor dem Parteitag alle Mitglieder über die geplanten Änderungen, Beschlüsse (und gerne auch Kandidaten) informiert werden/sind, erscheint mir angemessen.

Dagegen deutlich zu kurz erscheint mir die Zeit von einer Woche, die man nach dem Erhalt der Informationen zum Parteitag hat, um sich ausreichend über die geplanten Änderungen zu informieren, selber welche zu formulieren, und sich Unterstützer dafür zu suchen.

Da wäre es sicherlich hilfreich, ebenfalls minimum 2 Wochen zur Verfügung zu haben.

 

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